Abwasser marsch!

Im zweiten Teil der Serie „Wir fragen unsere Aufsichtsräte“ stellen wir Euch die Wasserratte Tobias Scholz vor, der für DEINE FREUNDE die Arbeit der „Stadtentwässerungsbetriebe Köln“ beaufsichtigt. Bei seiner Arbeit als Aufsichtsrat stehen Ab-, Hoch- und Brackwasser im Mittelpunkt.

Was machen denn Stadtentwässerungsbetriebe so?

Die Aufgaben der „Stadtentwässerungsbetriebe Köln“ AöR (Anstalt des öffentlichen Rechts) der Stadt Köln sind:

• Abwasserbeseitigung
• Hochwasser
• Gewässerunterhaltung und -ausbau
• Straßenentwässerung

Was genau für Leute sitzen denn sonst noch so in Deinem Aufsichtsrat?

Der Verwaltungsrat setzt sich aus dem Vorsitzenden Bernd Streitberger und 13 weiteren Mitgliedern zusammen. Ich und die anderen zwölf Mitglieder wurden vom Rat der Stadt Köln für fünf Jahre gewählt. Meine zwölf Kollegen setzen sich aus Mitgliedern der CDU, FDP, SPD und den Grünen zusammen.

Wie genau sieht denn Deine Arbeit als Verwaltungsrat aus und worauf kannst Du Einfluss nehmen?

Grundsätzlich kontrolliert der Verwaltungsrat die Geschäftsführung des Vorstandes. Otto Schaaf ist der Vorstand der Stadtentwässerungsbetriebe und gegenüber dem Verwaltungsrat rechenschaftspflichtig. Der Verwaltungsrat ist praktisch die oberste Dienstbehörde der Beamten, der Angestellten und der Arbeiter des Unternehmens.

Als Verwaltungsrat entscheide ich mit unter anderen in folgenden Bereichen:

• Die alljährliche Entlastung des Vorstandes. Das kann man sich ähnlich wie bei DEINE FREUNDE vorstellen. Im Rahmen einer Jahresabschlussmitgliederversammlung bestätigen die Mitglieder dem Vorstand, dass er die übertragenen Aufgaben satzungsgemäß erledigt hat und die finanziellen Mittel ordnungsgemäß verwaltet hat.
• Beteiligung des kommunalen Unternehmens an anderen Unternehmen. Allerdings unterliege ich hier den Weisungen des Rates der Stadt Köln.
• Festsetzung allgemeiner Tarife und Entgelte für Abwassergebühren. Aktuell betragen diese 1,52 Euro pro Kubikmeter für Schmutzwasser und 1,29 Euro für Niederschlagswasser.
• Feststellung des Jahresabschlusses
• Falls eine Kreditaufnahme eine Wertgrenze von 20 Millionen Euro überschreitet bedarf es zuvor der Zustimmung des Verwaltungsrates

Wie oft hast Du Sitzungen und was wird denn da so besprochen?

Pro Quartal treffen wir uns einmal. Vorher bekomme ich die Einladung plus die Tagesordnungspunkte und die dazugehörigen Informationen zugesandt. Die Sitzungen unterteilen sich in öffentlich und nichtöffentlich. In einer der letzten Sitzungen wurde beispielsweise im öffentlichen Teil über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage Kenntnis gegeben beziehungsweise gesprochen. Im nichtöffentlichen Teil einer Sitzung ist – wie der Name schon sagt – die Öffentlichkeit ausgeschlossen und ich bin zur Verschwiegenheit verpflichtet. Allerdings muss der Verwaltungsrat mindestens zweimal im Jahr dem Rat der Stadt Köln berichten. Hierbei wird der Rat über alle wichtigen Angelegenheiten und die finanzielle Situation des kommunalen Unternehmens unterrichtet. Sprich: Letztendlich muss Rechenschaft gegenüber den gewählten Vertretern der Kölner Bürgerschaft abgelegt werden. Also auch gegenüber dem Ratsherr von DEINE FREUNDE Thor Zimmermann.

Wie hast Du dich eigentlich auf die Arbeit im Verwaltungsrat vorbereitet? Gab es Hilfe von der Stadt?

Seitens der Stadt wurden einige Abendveranstaltungen angeboten, wo es unter anderem um Bilanzrecht, Wirtschaftsrecht und kommunale Unternehmen ging. Es war eine Art Crashkurs in BWL, Kommunalrecht und Kommunalpolitik. Allerdings sehr gut strukturiert und durchgeführt. Hat mir eine Menge Wissen vermittelt – und ich konnte dadurch ein Grundgespür für meine Aufgaben als Verwaltungsrat entwickeln. Bezüglich technischer Details habe ich einen kleinen Wettbewerbsvorteil: Bevor ich mich der Erziehungswissenschaft zuwendete, absolvierte ich eine Maschinenschlosserausbildung. Sprich ich kann mich schnell in technische Zusammenhänge und damit verbundenen Fragen und Antworten einarbeiten.

Findest Du es richtig, dass die Parteien im Rat der Stadt Köln Personen aus ihren Reihen in Aufsichtsräte entsenden?

Ich finde es notwendig, dass kommunale Unternehmen von den Betreibern also der Stadt Köln kontrolliert werden. Dass das durch Personen aus den Reihen der gewählten Parteien geschieht, ist für mich ein logischer Schluss.

Verdient man eigentlich Geld als Aufsichtsrat?

Ich bekomme als Aufsichtsrat eine pauschale Aufwandsentschädigung von 50 Euro pro Sitzung. Davon spende ich ein Drittel an DEINE FREUNDE. Darüber hinaus bekomme ich pro Stunde eine Verdienstausfallpauschale. Dieser basiert auf dem durchschnittlichen Stundensatz meines Jahresgewinnes als Selbstständiger und wird durch entsprechende Unterlagen vom Finanzamt bestätigt.

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