Sitzung vom 11.12.2014 – Die Bezirksvertretung Innenstadt macht von sich reden!

Die Bezirksvertretung Innenstadt traut sich was: Die Kreuzblume soll aufgeräumt werden, den Obelisken will sie nicht – aber ein Coffee Shop soll her! Möglich macht dies eine neue Mehrheit.
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Der Kölner Bildersturm (eigene Collage, enthält Wikipedia Material)

Die Kommunalwahl im Mai 2014 brachte für die Bezirksvertretung Innenstadt erstaunliche Ergebnisse. 19 BezirksvertreterInnen gibt es, und eine bundesweit wohl einmalige Mehrheit: Unser FREUND Adrian Kasnitz, 6 Grüne, 2 Linke und ein Pirat sind 10 von 19, und haben somit die Mehrheit. Mehr als SPD, CDU und FDP zusammen!

Sitzverteilung BV Innenstadt

In der Regel merkt man jedoch nichts von solchen Mehrheiten, ein Großteil wird im Konsens beschlossen, oder die Grünen stehen dann eben doch oft an der Seite der SPD – ihr Noch-Koalitionspartner im Rat. Doch zur Zeit weht eine steife Brise Revolution durch den Theodor-Heuss-Saal, hier im Spanischen Bau trifft sich die Bezirksvertretung. Andreas Hupke (Grüne) ist seit 2004 Bezirksbürgermeister der ‚City‘. Dieses Jahr versuchte die SPD hinter den Kulissen ihn zu stürzen, gleichzeitig stottert die rotgrüne Koalition im Rat so vor sich hin. [/one_half][one_half_last]Durchaus möglich, dass die Innenstadt Grünen nun zeigen wollen, was politisch alles tatsächlich so mehrheitsfähig ist. Und dies ist eine ganze Menge! Die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 11.12.2014 brachte manch einen zum Staunen, und löste, je nach Perspektive, Jubel oder Entsetzen aus.

Der ’spektakulärste‘ Beschluss war der Kiffer-Antrag der Piraten, gemeinsam mit den Grünen gestellt. In letzter Konsequenz soll die Einrichtung von Coffee-Shops in der Innenstadt ermöglicht werden. Beschlossen! – Gegen die Stimmen von SPD und CDU.

Köln aufräumen will der Urbane Kongress. Das Modell der Kreuzblume vor dem Dom soll weg. Fott damit! – Gegen die Stimmen von SPD und CDU.

Ein Obelisk* auf dem Breslauer Platz? Bruche mer nit! – Gegen die Stimmen von CDU, SPD und FDP.

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Bild der öffentlichen Beschlussvorlage (Anlage 2) entnommen

Tempo 30 auf der Aachener Straße? Tolle Sache! Sagen FREUND Adrian Kasnitz, Grüne, Linke und Piraten. – Gegen die Stimmen von SPD, CDU und FDP.

Zebrastreifen am Ubierring? Prima! – „Nein!“, sagen CDU und FDP bei Enthaltung der SPD.

Ein Hauch von Utopie liegt in der Luft, wir sind gespannt was diese neue Mehrheit in der Januar Sitzung der BV Innenstadt noch drauf hat. Die Reaktionen auf die gestrigen Beschlüsse sind unterschiedlich. Piraten und Grüne jubeln! Alles nur Show, sagt hingegen Regina Börschel, SPD-Bezirksvertreterin in der Innenstadt (Schwester von Martin Börschel) – und vermutet, dass der Kiffer-Antrag später vom Rat wieder kassiert wird. Mal schauen … – eine spannende Zeit ist es allemal!
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  • Die Sache mit dem Obelisken ist eine sehr komplizierte … Er ist nämlich ein Geschenk, dass die SPARDA-Bank schon seit Monaten der Stadt Köln machen will. Doch obwohl eine Jury den Obelisken ausgewählt hat, will die Politik in Rat, Kulturausschuss und Bezirksvertretung Innenstadt ihn nicht so richtig – dem Kunstbeirat zum Trotze, der auch empfiehlt ihn anzunehmen. Vielleicht liegt es aber auch daran, dass der Obelisc of Tutankhamun eine Dublette ist. Das Original steht seit 2010 im Emscher Park in Essen an einem Radweg, und ist rund doppelt so hoch. Der Künstlerin Rita McBride (Rektorin der Kunstakademie Düsseldorf) und dem Stifter tut man mit diesem Gezerre allerdings keinen Gefallen – sollte der Rat kommenden Dienstag (16.12.2014) endgültig ablehnen, wird man auf neue Geschenke wohl lange warten können. Andererseits: Muss man Geschenke. die man aus vielerlei Gründen nicht will, annehmen?