16:32 Der LIVE-Ticker hat begonnen, da ich aber gleich zu TOP 1.1 ‘Kölner Kultur-Chaos’ rede, melde ich mich erst danach, dann aber weiter unten in diesem Text …
Ein schwelender Opernkonflikt, ein rauchfreier Nichtraucherschutz, die fehlenden Kitaplätze (Achtung: ab 1.8.2013 gilt ein Rechtsanspruch auf einen Platz), die Erhöhung der Museumspreise und – Tata – kein einziger Antrag der rechten Kartoffeln – ein Kessel Buntes liegt vor unserem Ratsherren Thor Zimmermann und natürlich vor Euch, geneigte Leserinnen und Leser, Wählerinnen und Wähler, FREUNDinnen und FREUNDE.
Die Ratssitzung am Dienstag, den 15. Mai, beginnt um 15:30 Uhr, und Ihr seid herzlich eingeladen, dem Schauspiel beizuwohnen. Denn jede/r hat das Recht die Ratssitzung zu verfolgen! Aber wie geht das genau? Ganz einfach: Um den Besucher”ansturm” zu regulieren, werden – natürlich kostenlos – Zutrittskarten vergeben. Diese erhält man hier. Man kann aber auch einfach unangemeldet zum Spanischen Bau des Rathauses, Altstadt kommen. Solltet Ihr abgewiesen werden, den Sitzungsdienst dringlich bitten nach freien Plätzen nachzuschauen (die gibts fast immer) – und eindringlich auf Euer Recht pochen, eine öffentliche Sitzung besuchen zu dürfen!
Oder Ihr bleibt einfach vor diesem Ticker sitzen und aktualisiert ab und zu diese Seite. Denn bis zum Ende der Sitzung “wächst” dieser Artikel immer weiter. Wer bei facebook ist kann auch dort mehr über die heutige Sitzung erfahren. Wer Fragen oder Anmerkungen hat, kann diese auch hier unter diesem Artikel als Kommentar stellen.
Wichtig ist natürlich die aktuelle Tagesordnung, sie findet sich hier: Tagesordnung (Auf die kleinen blauen Pfeile achten!).
16:47 Uff! Rede zum Kölner Kultur-Chaos gehalten. Ihr findet Sie HIER.
16:48 Kulturdezernent Quander erklärt das finanzielle Dilemma um Oper und Schauspiel.
16:52 Diesen Ticker haben nicht wir erfunden, schon seit langem berichtet auch sehr fleissig report-k aus dem Rat. Doch nun tickert auch der Stadt-Anzeiger … HIER.
16:55 Habe mich bei Annahme einer Schenkung der Lufthansa enthalten, da die Lufthansa auch durch die Durchführung von Abschiebungen finanziert.
16:57 Vor Beginn der Aktuellen Stunde wurde Herr Dipl. Ing. Franz-Josef Höing zum neuen Dezernenten Planen und Bauen gewählt. Auch hier hatte ich mich enthalten. Zum Einen hatte ich im Vorfeld keine Gelegenheit Herrn Höing kennenzulernen, zum Anderen war er Leiter der Projektgruppe HafenCity in Hamburg, dies macht mich stutzig …
17:03 Inzwischen hat die CDU sich wieder auf eines ihrer Kernthemen besonnen. Unter TOP 3.1.1 hat sie einen Antrag für ‘Mehr Sicherheit im Kölner Stadtgebiet’ gestellt. Unter den RednerInnen herscht Uneinigkeit darüber ob dies nur Post-Wahlkampf-Populismus ist, oder ein dringendes Problem in Köln.
17:14 Ossi Helling (Grüne) sprach zum Thema Kriminalität und nahm kein Blatt vor den Mund. Sehr grob zusammengefasst: Die CDU redet mit der Thematisierung der Kriminaliät auch das Wort. Das subjektive Gefühl der Angst werde durch ständige Thematisierung den BürgerInnen auch eingeredet. – Da war bei der CDU natürlich Kurzschluss! Niklas Kienitz von der CDU hielt Hennings Rede für eine Frechheit, er lasse sich nicht in eine Ecke mit Kölner Rechtsextremisten stecken! – Man muss nicht Hellings Meinung sein, aber dennoch schön, wenn hier mal einer Klartext redet!
17:25 Nun ist die Rednerliste auch bei den Rechtsextremisten angekommen, sie bedanken sich natürlich bei der CDU für diese Vorlage, ansonsten nur übliches Law & Order-Gequacke. ‘Null Toleranz auch für kleine Vergehen’ – dann würde vermutlich die ganze Fraktion nicht mehr hier sitzen …
17:30 Nun spricht Fenske (KVB-Vorstand), er erläutert, dass die KVB natürlich auch ein Problem mit Kriminalität hat, aber nichtg stärker als in anderen Großstädten, außerdem habe sie eine Reihe von Präventionsmaßen.
17:38 Wir sind inzwischen bei 3.1.3, einem Antrag der Linken. Es geht darum, dass die Verwaltung in ihren Vorlagen oft mehr Alternativen vorschlagen soll. Jörg Detjen spricht dazu, sonst will niemand, Antrag abgelehnt (nur ich und die Linken stimmten dafür, der Rest dagegen!) – machmal dauert es keine fünf Minuten, und eine Idee für mehr Transparenz ist in die Tonne gekloppt.
17:45 3.1.4 Nichtraucherschutzgesetz mit Vernunft Hier stimme ich ausnahmsweise mal mit der FDP ;) Eine von der rotgrünen Landesregierung geplante zusätzliche Ausweitung des Nichtraucherschutzes – ist das wirklich nötig? Frau Schmerbach (SPD) möchte mehr Gesundheitsschutz, Herr Gey (CDU, Nichtraucher!) ist für den FDP-Antrag, und hält ein recht humorvolles Plädoyer für die rauchende Eckkneipe! Herr Frank (Grüne) hält entgegen, dass in Bayern seit dem Nichtraucherschutz der Getränkeumsatz in den Kneipen um 7,2% gestiegen sei …
18:00 Wir sind bei TOP 3.1.5 – ein Antrag der Linken zur Vergabe von Kitaplätzen.
18:02 Wer tickert noch LIVE aus dem Rat? Nur noch wir! … Damit wir uns aber nicht mehr die Arbeit machen müssen, fordern wir ja LIVE-Streaming aus dem Rat: ‘Rats-TV’! Während die Kölner Verwaltung seit April 2010 prüft und prüft und prüft, streamen nicht nur Bonn, sondern auch eine ganze Menge anderer Städte! Einen kurzen Überblick gibt es HIER – zum Bonner Live Streaming geht’s HIER (aber nur während einer Sitzung).
18:07 Der Antrag zu den Kita-Plätzen wird wohl (von SPD und Grünen geändert!) angenommen.
18:13 Geändert angenommen!
18:22 3.2.1 Nippesbad – Ein ‘kurioser’ Antrag. Die Bezirksvertretung Nippes forderte nochmal verzweifelt ihr Bad zu erhalten, doch während ihr Antrag hier verhandelt wird, sind die Abrissarbeiten schon in vollem Gange … traurigtraurig!
Jetzt geht es flott! Inzwischen sind wir bei 6.3.2 – da geht es um verkaufsoffene Sonntage in den Stadtteilen. Da erlaube ich mir auch regelmässig den Luxus dies abzulehnen, auch wenn die Anzahl der Sonntage langsam reduziert werden soll, jeder(!) Sonntag gehört der ‘Kontemplation’ und nicht dem Kommerz!
18:33 Wir sind bei den ’10er-Punkten’, den Allgemeinen Vorlagen, dennoch eine kurze Pause meinerseits, muß sein.
19:00 Pause vorbei. report-k hatte wohl auch Pause gemacht, und berichtet jetzt wieder.
19:13 10.9. Eisenbahnknoten Köln: Einstimmig beschlossen. Resolutionen sind immer klasse!
Eher Kantinenatmosphäre, als 'Ratskeller'
Hier können Ratsmitglieder mal Pause machen, und auch was essen. Eher nüchtern, aber hier findet durchaus interessanter Small-Talk statt. Auch Vertreter der Presse gesellen sich gerne dazu.
19:27 Wir nähern uns rasant dem Ende, und sind nun im Nichtöffentlichen Teil. Manche Tagesordnungspunkte zuvor werden so schnell (und meist einstimmig) beschlossen, dass man es kaum mitschreiben kann. Meist sind die Verwaltungsvorlagen ja auch schon vorher durch die Fachausschüsse gegangen, manchmal wurde dort noch was geändert, dass Meinungsbild ist aber dort schon gebildet worden, und im Rat gibt es dann auch selten Überraschungen …
19:32 In zwei, drei Minuten ist Feierabend, ich sage schon mal Tschüß!
Bis zum nächsten Mal – Euer Thor
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