Wir haben bereits vor der geplanten Einführung einer 3% Hürde bei der Kommunalwahl gewarnt. Auch die taz greift in der Ausgabe vom 29.01.2015 dieses Thema auf und hat für ihre Recherchen mit Harald Schuster, Mitglied der Bezirksvertretung Ehrenfeld und Gründungsmitglied von DEINE FREUNDE gesprochen. Zum gelungenen taz-Artikel gehts hier: Schutz gegen engagierte Bürger: In NRW wollen SPD, CDU und Grüne eine Dreiprozenthürde für die nächste Kommunalwahl einführen. Das stößt auf Widerstand.
Neben der headline des Artikels, die den Nagel auf den Kopf trifft, gefallen uns diese beide Zitate aus dem taz-Artikel besonders gut:
„Derzeit gibt es in NRW keinen Kreis und keine kreisfreie Stadt ohne Wählergemeinschaften oder EinzelkandidatInnen in den Räten. (…) Doch die rot-grüne Landesregierung will kleine Wählervereinigungen wie „DEINE FREUNDE“ nicht mehr in den Räten sehen.“
Und am Ende:
„Wir werden kämpfen“, sagt Gründungsmitglied Schuster.“
Liebe Freunde bei SPD, Grünen und CDU: Lasst es doch einfach sein! Es ist undemokratisch! Und damit kommt Ihr vor Gericht auch nicht durch!
Liebe Freunde,
die taz irrt, wenn sie behaupt, die NRW-Grünen würden eine 3%-Hürde fordern. Dieser Forderung wird zur Zeit in Partei und Fraktion kontrovers diskutiert. Eine Entscheidung fällt erst auf einem Treffen des Landesparteirats am 8. März.
Ich persönlich halte die von SPD und CDU geforderte Sperrklausel für den falschen Weg mit dem Stimmverhalten der WählerInnen umzugehen.
Liebe Freunde,
„kämpfen“ hört sich gut an.
Falls Ihr auf die Straße gehen wollt: Seit gestern Abend hätte ich mittwochabends wieder Zeit :-)
Aber auch wenn es ganz übel kommen sollte, lasse ich die Hoffnung nicht sinken, weil drei Prozent vielleicht zu schaffen sind. In unserer Familie habe ich Euren Stimmenanteil bei der letzten Kommunalwahl verdoppelt. Wenn das jeder bisherige Wähler tut, gäbe das nach Adam Riese und Eva Zwerg ungefähr vier Prozent ;-)
In diesem Sinne: Dranbleiben – und wie immer ein Dankeschön für Eure viele Arbeit
Klaus