DAS WICHTIGSTE VORAB

Fast alle Gründungsmitglieder von DEINE FREUNDE aus dem Jahr 2009 sind nach wie vor dabei und der Gründungsidee von DEINE FREUNDE treu geblieben. Wir machen uns für Kommunalpolitik jenseits von Parteipolitik stark. Im Mittelpunkt stehen Ideen und Themen – nicht Einzelpersonen. Wir sind eine Bewegung. Und wir werden immer mehr. Mittlerweile sind KLIMA FREUNDE über 70 Mitglieder.

ZEITSPRUNG

Rund 8000 Kölnerinnen und Kölner gaben uns bei der Kommunalwahl 2014 ihre Stimmen. So bekamen wir zwei Ratsmandate und je ein Mandat in den Bezirksvertretungen Innenstadt und Ehrenfeld.

Ute Symanski (Listenplatz 1) und Thor Zimmermann (Listenplatz 2) zogen im Juni 2014 für DEINE FREUNDE in den Stadtrat. Adrian Kasnitz zog in die BV Innenstadt und Harald Schuster in die BV Ehrenfeld. Ute übergab das Ratsmandat zum September 2015 an Tobias Scholz (Listenplatz 3).

Wie kommt es also, dass DEINE FREUNDE heute weiterhin in den Bezirksvertretungen Innenstadt und Ehrenfeld vertreten sind, der Name DEINE FREUNDE jedoch nicht mehr im Stadtrat erscheint?

DER BRUCH

Im Sommer 2016 verließen zunächst Thor und in Folge auch Tobias DEINE FREUNDE. Leider gaben sie ihre Ratsmandate, die sie gemeinsam mit DEINE FREUNDE erlangten, nicht zurück an deren Liste. Beide Mandate im Stadtrat gehören demnach weiterhin DEINE FREUNDE.

ES IST KOMPLIZIERT

Sollten Tobias oder Thor ihre Mandate niederlegen, würden wir die Ratsmandate sofort mit den 2014 gewählten Vertreter/innen von DEINE FREUNDE übernehmen. Mandatsträger/innen sind allerdings formal-rechtlich nicht verpflichtet, ihr Mandat niederzulegen, wenn sie die Gruppe verlassen, über die sie das Mandat bekommen haben. Ob sie moralisch dazu verpflichtet sind, ist eine andere Frage.

Nicht zur Debatte steht jedoch, ein Mandat an eine Gruppierung zu übertragen, die zum Zeitpunkt der Wahl noch nicht existiert hat. Es ist unmöglich. Somit kann eine Wählergruppe, die sich erst im Herbst 2016 neu gegründet hat (also nach der Kommunalwahl 2014), weder ein Mandat in einer BV haben, noch Mandate im Rat der Stadt Köln. In den Medien wurde jedoch behauptet, die Wählergruppe GUT habe bereits Mandate im Rat bzw. in der BV Innenstadt. Das ist nicht nur irreführend, sondern schlichtweg falsch.

VERLUSTE

Wir bedauern sehr, dass wir trotz des Wahlerfolgs von 2014 keinen direkten Einfluss mehr im Stadtrat haben. Aber auch der Verlust der finanziellen Mittel ist schmerzlich. Denn alle Fraktionen und Gruppen im Stadtrat erhalten finanzielle Zuwendungen.

Die Ratsgruppe DEINE FREUNDE erhielt von der Stadt Köln in den Jahren 2014, 2015 und 2016 eine Zuwendung von rund 50.000 EUR pro Jahr. Im Herbst 2017 wurde der Betrag auf ca. 70.000,- EUR pro Jahr erhöht; aktuell ist die Zuwendung sogar noch höher. Dieses Geld konnte die Ratsgruppe DEINE FREUNDE bis zum Sommer 2016 im Sinne ihrer gemeinsamen politischen Ziele einsetzen – danach nicht mehr.

EIN BEISPIEL FÜR KAMPFGEIST

Unter anderem haben wir mit dem Geld zweimal die DEINE FREUNDE-Erfindung „RADKOMM – Kölner Forum Radverkehr“ unterstützt. Den Zuschuss für das Jahr 2016 konnten wir nur gegen großen Widerstand der beiden damaligen Mitglieder der Ratsgruppe erreichen. Die RADKOMM 2016 wäre deshalb um ein Haar ausgefallen.

Mitglieder von DEINE FREUNDE gründeten daraufhin den gemeinnützigen RADKOMM e.V., der die RADKOMM bis heute durchführt. Glücklicherweise wurde das Projekt 2017, 2018 und 2019 durch die Stiftung Umwelt und Entwicklung NRW und die Stadt Köln gesichert.

AUSGEBREMST, ABER NICHT AUFGEHALTEN

Die Zuwendungen, die aktuell der Ratsgruppe zur Verfügung stehen, fehlen uns zur Finanzierung vieler Herzensprojekte. Beispielsweise würden wir – mit unserer Ratsgruppe DEINE FREUNDE als Veranstalterin – gerne engagierte Referent/innen bezahlen, die sich für unsere Ziele stark machen. Konzepte, Veranstaltungen, externe Gastredner/innen, Infomaterial, Poster, Flyer etc. – es gibt so viel, was wir uns für die Bürger/innen Kölns leisten möchten. Gelder, die wir dafür verwenden könnten, erhält jedoch die Ratsgruppe.

Natürlich hat auch die dazugehörige Wählergruppe etwas davon, denn Ratsgruppe und Wählergruppe verfolgen dieselben Ziele. Alle Aktivitäten, die DEINE FREUNDE seit 2016 durchführen, finanzieren wir ehrenamtlich und aus privaten Spenden.

Viele Menschen haben mit ihrem Engagement und zwei gemeinsam gestemmten Wahlkämpfen dazu beigetragen, dass DEINE FREUNDE durch die Ratsmandate Zugang zu öffentlicher Förderung haben. Wenn aber nun Einzelpersonen in politische Ämtern ihre Individualinteressen bedienen und sich selbst mit diesen Geldern entlohnen, ist der Grundgedanke einer gestärkten Gemeinschaft verzerrt. Und damit sind wir nicht einverstanden.

UNSER NEUSTART IM JETZT

Bei den Kommunalwahlen 2020 treten wir zum dritten Mal an – für die Sitze im Stadtrat und die Bezirksvertretungen. Denn Köln braucht FREUNDE! Gemeinsam mit dir, mit euch allen wollen wir mitmischen. KLIMA FREUNDE sind politisch in Bewegung und KLIMA FREUNDE brauchen auch Dich.

Möchtest du auf kommunaler Ebene alles für die Klimagerechtigkeit tun? Wünschst du dir die Verkehrswende?
Möchtest du verstehen und verändern, wie in unserer Stadt Politik gemacht wird? Stehst du für ein nachhaltiges, lebenswertes Köln? Dann komm zu uns – wir freuen uns auf dich!