Nun ist es raus, DEINE FREUNDE haben sich entschieden: Mit breiter Mehrheit stimmte unsere Mitgliederversammlung am 4. Mai dafür, die Wahl von Henriette Reker zu Kölns neuer Oberbürgermeisterin zu empfehlen. Die Wahl findet am 13. September 2015 statt, sollte dabei kein/e Kandidat/in mehr als 50 Prozent der Stimmen erreichen, gibt es zwei Wochen später eine Stichwahl. Neben Henriette Reker gilt Jochen Ott (SPD) als aussichtsreichster Kandidat. Es gibt natürlich auch noch weitere Kandidaten, auch die Bewerbungsfrist ist noch nicht abgelaufen – wir erläutern dies in diesem eigenen Artikel.

Ausschlaggebend für unsere Entscheidung für Henriette Reker ist ihr Ansatz, die Kölner Verwaltung parteipolitisch neutral zu führen, eine neue Lösungskultur zu entwickeln – und ihr Versprechen, Entscheidungen nur der Sache nach zu fällen, unter Berücksichtigung von Diskussionsprozessen in der Bürgerschaft. Ein zweiter Grund, wir verhehlen es nicht, ist auch der Wunsch ein System SPD zu beenden. Das System SPD, das die Stadt seit Jahren (manche sagen Jahrzehnten) im Würgegriff hält, ist der Garant für Stillstand, für die ewige Autostadt, für eine Politik, die keine Bürger braucht. Seit rund sechs Jahren beobachten wir eine rotgrüne Mehrheit im Rat – und seit rund sechs Jahren haben wir das Gefühl, dass die SPD und ihr SPD-Oberbürgermeister viele Entscheidungen hin zu einer modernen, ökologischen Großstadt blockieren. Auch der SPD-Kandidat Jochen Ott steht nicht für einen dringend notwendigen Wandel etwa in der Verkehrspolitik.

Unsere Gründe für Henriette Reker haben wir weiter unten in einer offiziellen Presseerklärung dargelegt. Wir wissen, dass unsere Entscheidung Fragen aufwirft – wir versuchen sie mal zu beantworten:

Wer ist Henriette Reker?

Frau Reker ist seit 2010 unsere Beigeordnete für Soziales, Integration und Umwelt in Köln. Sie ist parteilos, und hat in den vergangenen Jahren in der Kölner Verwaltung so ihre Erfahrungen damit gemacht … . Als Kandidatin vorgeschlagen haben sie die Grünen, diesen fühlt sich Frau Reker auch nahestehend, sie betont aber immer wieder deutlich ihre Unabhängigkeit. Zur Person erfahrt Ihr mehr auf ihrer Webseite – und hier ihr Facebook-Auftritt.

Von wem wird sie unterstützt?

Zuerst von den Grünen, dann haben auch CDU, FDP und Freie Wähler ihre Unterstützung zugesagt.

Und warum sind dann DEINE FREUNDE mit in diesem bürgerlichen Boot?

Seine Freunde kann man sich nicht immer aussuchen … ;) – bei den bürgerlichen Parteien gibt es mit Sicherheit unterschiedliche Motivationen. Ein eigener CDU Kandidat hätte etwa in einer Stichwahl im eher linken Köln sicher nicht gewonnen. Unsere Gründe, Frau Reker zu unterstützen, findest Du weiter unten in unserer Presseerklärung.

Warum stellen DEINE FREUNDE keine/n eigene/n Kandidat/in auf?

Hätten wir gerne – allein, es fand sich niemand …

Warum unterstützen DEINE FREUNDE nicht Marcel Hövelmann?

Marcel Hövelmanns Programm kommt uns mit Sicherheit am nächsten, er will jedoch unabhängig bleiben, und wünscht keine Unterstützung von einer Partei/Wählergruppe. Unsere Empfehlung, Henriette Reker zu wählen, ist am Ende ja auch nur eine unverbindliche Wahlempfehlung. Eine Stimme für Marcel Hövelmann kann sicher auch ein Zeichen für eine gewünschte Veränderung in Köln setzen. Doch spätestens bei einer Stichwahl zwischen Frau Reker und Herrn Ott werden sich auch Marcel Hövelmanns WählerInnen entscheiden müssen – da empfehlen wir Henriette Reker.

Frau Reker hat gar kein Programm?

Stimmt so nicht ganz, es ist aber noch ausbaufähig! Ihr Ansatz ist jedoch ein anderer: Bürger, Verwaltung und Rat entwickeln gemeinsam die Leitlinien für Kölns Zukunft – statt immer bloß ins SPD-Parteiprogramm zu schauen …

Aber ist sie nun links oder rechts?

Im Interview bezeichnete sie sich schon mal als wertkonservativ, an ihrer Arbeit als Sozialdezernentin haben aber auch SPD und Linke nicht allzu viel auszusetzen. Schubladendenken zu überwinden, ist auch eine Herausforderung!

Klingt alles nach einem Experiment …

… ist es in gewisser Weise auch. Eine parteilose Oberbürgermeisterin in einer deutschen Millionenstadt hat es unseres Wissens nach noch nie gegeben – dafür wird es aber auch mal Zeit! Wir erhoffen uns dadurch eine neue politische Kultur für Köln, an der Sache orientiert. Frei von Vorgaben aus Parteizentralen und Rücksichtnahmen auf Parteifreunde – ob in Köln, Düsseldorf oder Berlin. Professionelle Führungsqualität können wir hingegen von Henriette Reker erwarten, hier hat sie langjährige Erfahrungen.

Warum betreiben DEINE FREUNDE SPD-Bashing?

Es ist für uns klar, dass wir die Kandidatur von Jochen Ott nicht unterstützen wollen, er hat im Übrigen auch nie darum gebeten. Im Rat sieht die Sache anders aus, im Regelfall unterstützen wir Initiativen von SPD und Grünen – da wir viele inhaltliche Schnittmengen sehen, etwa beim kooperativen Baulandmodell. Immer wieder votieren wir aber auch mit den Linken oder der CDU. Große Probleme haben wir aber mit der erneuten SPD-Verfilzung von Verwaltung und Gremien. Die SPD ist zwar stärkste Fraktion im Rat, doch man muss seine Macht auch nicht immer voll ausschöpfen. Ein Beispiel. Der Oberbürgermeister: SPD. Jürgen Roters hat noch vier ehrenamtliche Bürgermeister quasi als Stellvertreter. Einmal CDU, einmal Grüne und zweimal SPD! Von insgesamt fünf “Posten” landen drei bei der SPD – mathematisch und juristisch vollkommen korrekt, aber steht dies einer 29,4-Prozent-Partei auch zu? Warum gibt die SPD nicht einen Bürgermeister ab? Etwa an die Linken, die mit 7 Prozent viertstärkste Fraktion im Rat sind.

Nach den SPD-Skandalen vergangener Jahrzehnte, sollten Martin Börschel und Jochen Ott für einen Neuanfang stehen. Doch die Zeiten von Demut sind wieder lange vorbei – bei dieser OB-Wahl hat die SPD irgendwie “den Schuss nicht gehört” …

Warum überhaupt eine Wahlempfehlung?

Ein völliger Verzicht auf eine Wahlempfehlung wäre zwar auch denkbar – wir wollen aber, dass sich was ändert und hier setzen wir auf Henriette Reker.

Und nach der Wahl?

Egal wer OberbürgermeisterIn wird: DEINE FREUNDE sind auch fürderhin zu nichts verpflichtet, wir bleiben unabhängig, hoffen aber auf mehr Gehör. Denn ein Wandel im Umgang zwischen BürgerInnen, Rat und Verwaltung untereinander ist weiterhin dringend notwendig!

Und hier unsere offizielle Presseerklärung:

 

Sachpolitik statt Partei-Ideologie: DEINE FREUNDE wollen Henriette Reker als Oberbürgermeisterin für Köln

Sehr geehrte Damen und Herren,

auf ihrer Mitgliederversammlung am 4. Mai 2015 haben DEINE FREUNDE mit breiter Mehrheit beschlossen, die Kandidatur von Henriette Reker zur Oberbürgermeisterwahl zu unterstützen.

Warum? DEINE FREUNDE haben drei gute Gründe:

  1. Henriette Reker – unabhängig und parteilos

Das heißt, sie ist keiner politischen Partei verpflichtet und kann Entscheidungen treffen, die frei sind von parteiprogrammatischen Vorgaben, Machtinteressen oder parteipolitischen Zwängen. Damit passt sie in die Denke von DEINE FREUNDE, die die Ära der nur taktierenden Berufspolitiker überwinden wollen.
Was so viel heißt wie: Auf kommunaler Ebene ist Parteienkalkül fehl am Platz – es geht darum, die Interessen von mehrheitlich parteilosen Bürgerinnen und Bürgern zu vertreten. DEINE FREUNDE wünschen sich für Köln eine Kultur der Sachpolitik, in der die politischen Entscheider und Akteure in der Verwaltung nach der sachlich besten Lösung suchen, anstatt sich Partei-Interessen oder Fraktionszwängen unterzuordnen. Henriette Reker steht für eine solche unabhängige Sachpolitik.

  1. Informieren – Zuhören – Entscheiden

Henriette Reker will sich für mehr Bürgerbeteiligung einsetzen, sie plädiert für einen echten Bürgerhaushalt und steht für eine aufrichtige Information der Stadtgesellschaft – statt wohlfeiler Versprechungen.
Eine Kölner Oberbürgermeisterin braucht kein eigenes Parteiprogramm. Die Leitlinien für Kölns Zukunft entwickeln Kölns BürgerInnen im Dialog mit dem Kölner Rat und der Verwaltung. Wichtig ist hier eine Oberbürgermeisterin die zuhören kann, die bereit ist Ideen aufzunehmen, und der Köln vertrauen kann. DEINE FREUNDE wollen Henriette Reker dieses Vertrauen schenken – und sie während ihrer Amtszeit konstruktiv und kritisch begleiten.

  1. Kölns Verwaltung – professionell führen und reformieren

Eine große Stadtverwaltung mit 17.000 Angehörigen braucht eine erfahrene Führungskraft an ihrer Spitze – eine Frau wie Henriette Reker. Seit fünf Jahren ist sie als Sozialdezernentin Teil des Kölner Stadtvorstandes, in dieser Zeit hat sie Stärken und Schwächen der Kölner Verwaltung kennengelernt. DEINE FREUNDE wollen helfen, ihr die Gelegenheit zu geben, erkannte Mängel und Blockaden in der Verwaltung zu lösen.

DEINE FREUNDE werden Henriette Reker unterstützen – nicht nur bis zum Wahltag, sondern auch in ihrer Amtszeit. In und außerhalb des Rates stehen DEINE FREUNDE weiterhin für eine wahre soziale und ökologische Politik, wir glauben, dass wir mit Henriette Reker bessere Chancen haben, diese Politik umzusetzen. Diese Chance sollten wir nutzen!