Dr. Ute Symanski

Warum KLIMA FREUNDE?

Weil der Stadtrat ein echtes Bürgerinnenparlament sein sollte – und genau dafür treten wir mit KLIMA FREUNDE ein. Die 90 Plätze im Stadtrat sollten so besetzt sein, dass der Stadtrat ein echter Querschnitt der Stadtbevölkerung Kölns ist. Aktuell ist er das nicht! Vielmehr sind es immer wieder dieselben Menschen, die teils seit Jahrzehnten im Stadtrat sind. Und wer mitmischen will, muss in der Regel parteipolitisch organisiert sein. Gerade das wollen viele Menschen jedoch nicht. Viele Kölnerinnen sind zwar politisch interessiert, sind jedoch parteienverdrossen und haben keine Lust mehr auf politische Spiele.

Momentan empfinde ich den Stadtrat zu oft als Spielwiese der Parteipolitik, zu oft geht es um parteipolitisches Machtinteresse – nicht darum, in der Sache die richtigen Entscheidungen zu treffen. Das führt dazu, dass ein viel zu großer Anteil des immensen zeitlichen wie persönlichen Engagements, das die Ratsmitglieder einbringen, aufgerieben wird. Im Stadtrat haben diejenigen eine ausgeprägte informelle Macht, die lange dabei sind. Die formale Macht haben sie zudem, wenn sie die Parteispitzen bilden. Wenn ich mir das aussuchen könnte, gäbe es eine maximale Verbleibdauer im Stadtrat von maximal zwei Ratsperioden.

Ebenfalls wünsche ich mir, dass der Stadtrat Kompetenzen, Entscheidungsmacht und Budgethoheit an die Bezirksvertretungen abtritt – konsequent und umfassend. Ich wünsche mir ein System im Stadtrat – wie in der Kommunalpolitik generell – das die Weiterentwicklung von Ideen, die Beteiligung vieler und damit die Weitergabe von Macht ermöglicht. Ich wünsche mir, dass die Vertreterinnen im Rat sich als verlängerter Arm der Kölnerinnen sehen, als Delegierte und Innenposten im Stadtparlament. Und dass alle darauf eingerichtet sind, dieses Stadtparlament nach ein oder zwei Ratsperioden auch wieder zu verlassen, um anderen die Möglichkeit zur Mitgestaltung zu geben.

In der Kommunalpolitik geht es um die Gestaltung unseres direkten Lebensraums und darum, gemeinsame Antworten auf die Frage zu finden, wie wir alle gemeinsam in unserer Stadt leben wollen. 2009 sind wir mit dem Satz zitiert worden: “Wir wollen keine Politiker sein”. Für mich gilt dieser Satz nach wie vor.

Bei den letzten Kommunalwahlen wurde Ute mit dem Listenplatz 1 in den Rat der Stadt Köln gewählt. Dort vertrat sie KLIMA FREUNDE 2014 und 2015 und war zudem im Verkehrsausschuss.